Unser Blog
Hier erfahren Sie Neuigkeiten zu Rechtsprechung und Gesetzgebung. Oder wir denken darüber nach, was Gerichte und die Gesetzgeber:innen besser machen könnten. Wir freuen uns auch über Vorschläge für neue Blogbeiträge.
Im täglichen Sprachgebrauch wird gerne der Begriff „fristlose Kündigung“ verwendet. Auch wird bei einer gewöhnlichen Kündigung gerne von einer „Entlassung“ gesprochen.
Verkaufsmitarbeiter:innen (kurz „Dienstnehmer“) sind begehrt wie selten zuvor. Dienstnehmer sind sich dessen zunehmend bewusst und treten immer selbstbewusster gegenüber Dienstgeber:innen (kurz „Dienstgeber“) auf. Dadurch häufen sich insbesondere Streitigkeiten hinsichtlich der Provisionshöhe, den zugrundeliegenden Vereinbarungen und der vom Dienstnehmer erzielten Umsätze. Worauf die Streitparteien achten müssen, erfahren Sie hier.
Immer, überall, jederzeit maximale Flexibilität. Das Angebot von Support-Diensten auch an Wochenenden und Feiertagen stellt Dienstgeber:innen und Personalabteilungen vor Herausforderungen. Auch aus rechtlicher Sicht ergeben sich besondere Herausforderungen.
Das Arbeitsrecht kennt zwei Formen des Bereitschaftsdienstes: Rufbereitschaft und Arbeitsbereitschaft. In diesem Beitrag gehen wir näher auf die Unterschiede zwischen den beiden Konzepten ein und analysieren die Auswirkungen auf Arbeitszeit, Entgelt und Unfallversicherungsschutz.
Im Arbeitsrecht stehen sich die Interessen von Dienstgeber:innen (kurz „DG“) und Dienstnehmer:innen (kurz „DN“) gegenüber. Das Thema der Aus-, Fort- und Weiterbildung ist hier keine Ausnahme.
DN wollen zusätzliche Kompetenzen erwerben, die sowohl im aktuellen Job als auch am Arbeitsmarkt verwertbar sein sollen. DG hingegen möchten sicherstellen, dass Investitionen in Bildungsmaßnahmen möglichst dem eigenen Unternehmen zugutekommen. An Brisanz gewinnt dieses Thema aufgrund zunehmender technischer Möglichkeiten und dem dadurch bedingten Bedürfnis nach neuen Kompetenzen (zB Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz, zunehmende Normendichte im Bereich Compliance, Fachkräftemangel).
Die Flexibilität der Arbeitswelt hat neue Möglichkeiten eröffnet: Home-Office, Mobiles Arbeiten und die Verbindung von Urlaub und Arbeit – Workation. Doch welche rechtlichen Aspekte sind dabei zu beachten? Hier finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Durch Umsetzung zweier EU-Richtlinien wurde das bestehende Gewährleistungsrecht reformiert und das neue Verbrauchergewährleistungsgesetz (kurz „VGG“) mit verbraucherfreundlicheren Regelungen geschaffen.
Das Home-Office Gesetz (BGBl I 2021/61) ist mit 1.4.2021 in Kraft getreten und bringt Änderungen des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes, des Arbeitsverfassungsgesetzes, des Dienstnehmerhaftpflichtgesetzes, des Arbeitsinspektionsgesetzes 1993, des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes und des Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetzes mit sich.
Im Folgenden finden Sie einen kurzen Überblick über die aktuelle Rechtlage:
Anfang Februar dieses Jahres erließ der OGH ein richtungsweisendes Urteil zu einer Lehrerbewertungs-App und entschied, dass anonyme Bewertungen von Lehrern durch Schüler mittels Sternen zulässig sind. Der OGH hatte eine Abwägung zwischen dem Recht auf Datenschutz der Lehrer und dem Recht auf Meinungsfreiheit der Schüler vorzunehmen. Im folgenden Beitrag wird auf diese konkurrierenden Grundrechte kurz eingegangen und die Begründung des OGH dargestellt:
