Unser Blog

Hier erfahren Sie Neuigkeiten zu Rechtsprechung und Gesetzgebung. Oder wir denken darüber nach, was Gerichte und die Gesetzgeber:innen besser machen könnten. Wir freuen uns auch über Vorschläge für neue Blogbeiträge.

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Arbeitsrecht

Rufbereitschaft vs. Arbeitsbereitschaft

5. Februar 2024

Immer, überall, jederzeit. Flexibilität, das Angebot von Support-Diensten auch an Wochenenden und Feiertagen stellt Dienstgeber:innen und Personalabteilungen vor Herausforderungen. Auch aus rechtlicher Sicht ergeben sich besondere Herausforderungen. Das Arbeitsrecht kennt zwei Formen des Bereitschaftsdienstes: Rufbereitschaft und Arbeitsbereitschaft. In diesem Beitrag gehen wir näher auf die Unterschiede zwischen den beiden Konzepten ein und analysieren die Auswirkungen auf Arbeitszeit, Entgelt und Unfallversicherungsschutz.

Arbeitsrecht

Ausbildung, Fortbildung, Weiterbildung im Arbeitsrecht

16. Oktober 2023

Im Arbeitsrecht stehen sich die Interessen von Dienstgeber:innen (kurz „DG“) und Dienstnehmer:innen (kurz „DN“) gegenüber. Das Thema der Aus-, Fort- und Weiterbildung ist hier keine Ausnahme. DN wollen zusätzliche Kompetenzen erwerben, die sowohl im aktuellen Job als auch am Arbeitsmarkt verwertbar sein sollen. DG hingegen möchten sicherstellen, dass Investitionen in Bildungsmaßnahmen möglichst dem eigenen Unternehmen zugutekommen. An Brisanz gewinnt dieses Thema aufgrund zunehmender technischer Möglichkeiten und dem dadurch bedingten Bedürfnis nach neuen Kompetenzen (zB Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz, zunehmende Normendichte im Bereich Compliance, Fachkräftemangel).

Arbeitsrecht

Home-Office, Mobiles Arbeiten und Workation im EU-Ausland

6. September 2023

Die Flexibilität der Arbeitswelt hat neue Möglichkeiten eröffnet: Home-Office, Mobiles Arbeiten und die Verbindung von Urlaub und Arbeit – Workation. Doch welche rechtlichen Aspekte sind dabei zu beachten? Hier finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Zivilrecht

Das neue Gewährleistungsrecht

27. April 2022

Durch Umsetzung zweier EU-Richtlinien wurde das bestehende Gewährleistungsrecht reformiert und das neue Verbrauchergewährleistungsgesetz (kurz „VGG“) mit verbraucherfreundlicheren Regelungen geschaffen.

Arbeitsrecht

Das Home-Office-Gesetz

17. März 2022

Das Home-Office Gesetz (BGBl I 2021/61) ist mit 1.4.2021 in Kraft getreten und bringt Änderungen des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes, des Arbeitsverfassungsgesetzes, des Dienstnehmerhaftpflichtgesetzes, des Arbeitsinspektionsgesetzes 1993, des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes und des Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetzes mit sich. Im Folgenden finden Sie einen kurzen Überblick über die aktuelle Rechtlage:

Medienrecht

Datenschutz vs. Meinungsfreiheit

23. Februar 2022

Anfang Februar dieses Jahres erließ der OGH ein richtungsweisendes Urteil zu einer Lehrerbewertungs-App und entschied, dass anonyme Bewertungen von Lehrern durch Schüler mittels Sternen zulässig sind. Der OGH hatte eine Abwägung zwischen dem Recht auf Datenschutz der Lehrer und dem Recht auf Meinungsfreiheit der Schüler vorzunehmen. Im folgenden Beitrag wird auf diese konkurrierenden Grundrechte kurz eingegangen und die Begründung des OGH dargestellt:

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