Einfach Zivilrecht: Wegerecht in Österreich – Rechte, Pflichten und häufige Streitfragen
Ein Wegerecht ermöglicht es, ein fremdes Grundstück zu betreten oder zu befahren, um ein anderes Grundstück besser nutzen zu können. Gerade bei Zufahrten, landwirtschaftlichen Flächen oder nicht direkt an öffentliche Straßen angebundenen Liegenschaften kommt dem Wegerecht in der Praxis eine große Bedeutung zu. Was ist ein Wegerecht? Das Wegerecht ist eine Grunddienstbarkeit (Servitut). Es […]
Einfach Zivilrecht: Grund- und Personaldienstbarkeiten
Wer eine Liegenschaft besitzt, erwerben oder innerhalb der Familie übertragen möchte, stößt früher oder später auf den Begriff der Dienstbarkeit. Das österreichische Recht unterscheidet dabei zwischen Grunddienstbarkeiten, die einem Grundstück zugutekommen, und Personaldienstbarkeiten, die einer bestimmten Person zustehen. Besonders das Wegerecht als klassische Grunddienstbarkeit sowie das Wohnrecht und Fruchtgenussrecht als bedeutende Personaldienstbarkeiten spielen in der […]
Einfach Zivilrecht: Gesetzesauslegung gemäß §§ 6 und 7 ABGB
Was bedeutet „Auslegung“ im österreichischen Recht? Unter Auslegung versteht man die Ermittlung des Inhalts und der Bedeutung einer gesetzlichen Regelung oder vertraglichen Bestimmung. Ziel ist es festzustellen, welchen Sinn eine Norm tatsächlich hat und wie sie im konkreten Fall anzuwenden ist. § 6 ABGB legt dabei fest, dass einem Gesetz kein anderer Sinn beigelegt werden […]
Einfach Zivilrecht: Vertragsauslegung nach §§ 914 und 915 ABGB
Die grundlegende Auslegungsregel des § 914 ABGB Ausgangspunkt jeder Vertragsauslegung ist § 914 ABGB. Danach ist nicht am bloßen Wortlaut einer Erklärung festzuhalten, sondern vielmehr die tatsächliche Absicht der Parteien zu erforschen (OGH 5 Ob 108/23b). Gleichzeitig ist der Vertrag so zu verstehen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht. Damit stellt das Gesetz […]
Das neue Gewährleistungsrecht
Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen: Die allgemeine Gewährleistungsfrist ab Übergabe der beweglichen Sache beträgt wie bisher zwei Jahre (bei Immobilien weiterhin drei Jahre) und wird durch die Neuregelung um eine zusätzliche Verjährungsfrist von drei Monaten erweitert. Für Rechtsmängel (Beispiel: Es wird eine fremde Sache verkauft) beträgt die Gewährleistungsfrist ebenso zwei Jahre. Der Unternehmer hat auch für […]
