Offenkundige Dienstbarkeit in Österreich | Einfach Zivilrecht

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Wer eine Liegenschaft kauft, verlässt sich regelmäßig auf das Grundbuch. Grundsätzlich zu Recht: Dingliche Rechte an verbücherten Liegenschaften entstehen regelmäßig erst durch Eintragung im Grundbuch. Bei Dienstbarkeiten gibt es jedoch wichtige Ausnahmen. Besonders relevant ist die sogenannte offenkundige Dienstbarkeit. Sie zeigt, dass Käufer:innen einer Liegenschaft nicht immer ausschließlich auf den Grundbuchsstand vertrauen dürfen. Sind vor […]

Fruchtgenussrecht in Österreich: Rechte, Pflichten und Unterschiede zum Wohnrecht | Einfach Zivilrecht

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Das Fruchtgenussrecht ermöglicht es, eine fremde Sache umfassend zu nutzen und daraus Erträge zu erzielen, obwohl das Eigentum bei einer anderen Person verbleibt. Besonders häufig spielt es bei der Übertragung von Immobilien innerhalb der Familie eine Rolle: Eine Liegenschaft kann beispielsweise bereits an die nächste Generation übertragen werden, während sich die bisherigen Eigentümer:innen das Recht […]

Wohnrecht in Österreich: Wohnungsgebrauchsrecht, Fruchtgenuss und Grundbuch | Einfach Zivilrecht

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Wer eine Immobilie verschenkt oder überträgt, möchte sich oft die weitere Nutzung einer Wohnung oder eines Hauses vorbehalten. In der Praxis wird dafür meist allgemein von einem „Wohnrecht“ gesprochen. Rechtlich ist dieser Begriff allerdings nicht eindeutig. Das österreichische Recht unterscheidet insbesondere zwischen einem Wohnungsgebrauchsrecht und einem Wohnungsfruchtgenussrecht. Diese Unterscheidung wirkt sich unter anderem darauf aus, […]

Einfach Zivilrecht: Wegerecht in Österreich – Rechte, Pflichten und häufige Streitfragen

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Ein Wegerecht ermöglicht es, ein fremdes Grundstück zu betreten oder zu befahren, um ein anderes Grundstück besser nutzen zu können. Gerade bei Zufahrten, landwirtschaftlichen Flächen oder nicht direkt an öffentliche Straßen angebundenen Liegenschaften kommt dem Wegerecht in der Praxis eine große Bedeutung zu.   Was ist ein Wegerecht? Das Wegerecht ist eine Grunddienstbarkeit (Servitut). Es […]

Einfach Zivilrecht: Grund- und Personaldienstbarkeiten

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Wer eine Liegenschaft besitzt, erwerben oder innerhalb der Familie übertragen möchte, stößt früher oder später auf den Begriff der Dienstbarkeit. Das österreichische Recht unterscheidet dabei zwischen Grunddienstbarkeiten, die einem Grundstück zugutekommen, und Personaldienstbarkeiten, die einer bestimmten Person zustehen. Besonders das Wegerecht als klassische Grunddienstbarkeit sowie das Wohnrecht und Fruchtgenussrecht als bedeutende Personaldienstbarkeiten spielen in der […]

Einfach Zivilrecht: Gesetzesauslegung gemäß §§ 6 und 7 ABGB

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Was bedeutet „Auslegung“ im österreichischen Recht? Unter Auslegung versteht man die Ermittlung des Inhalts und der Bedeutung einer gesetzlichen Regelung oder vertraglichen Bestimmung. Ziel ist es festzustellen, welchen Sinn eine Norm tatsächlich hat und wie sie im konkreten Fall anzuwenden ist. § 6 ABGB legt dabei fest, dass einem Gesetz kein anderer Sinn beigelegt werden […]

Einfach Zivilrecht: Vertragsauslegung nach §§ 914 und 915 ABGB

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Die grundlegende Auslegungsregel des § 914 ABGB Ausgangspunkt jeder Vertragsauslegung ist § 914 ABGB. Danach ist nicht am bloßen Wortlaut einer Erklärung festzuhalten, sondern vielmehr die tatsächliche Absicht der Parteien zu erforschen (OGH 5 Ob 108/23b). Gleichzeitig ist der Vertrag so zu verstehen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht. Damit stellt das Gesetz […]

Gewährleistung in Österreich: Fristen, Rechte und neue Regeln seit 2026 | Einfach Zivilrecht

Das österreichische Gewährleistungsrecht wurde mit 1. Jänner 2022 umfassend reformiert. Für viele Verbraucherverträge gilt seither das Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG). Das VGG erfasst insbesondere Kaufverträge über Waren sowie Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen zwischen Unternehmer:innen und Verbraucher:innen. Daneben gelten weiterhin die allgemeinen Gewährleistungsregeln des ABGB, insbesondere für Verträge, die nicht in den Anwendungsbereich des VGG […]

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